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Tagebuch meines Parteieintritts

[Subjektiv, persönlich, parteiisch]

Schlagzeilen-Ansicht

9. Januar 2007

Operation Mikado: 22 Mio Kreditkartenkonten durchsucht?

von @ 17:49. abgelegt unter Recht und Unrecht, Kriminalität, Zahlungsverkehr

Für die unter dem Codenamen Operation Mikado gelaufene Aktion gegen Kinderpornografie ist anscheinend der Zahlungsverkehr aller 22 Millionen deutschen Kreditkartenkonten von 14 Banken Kreditkartenservice-Gesellschaften nach verdächtigen Zahlungen durchsucht worden. Wie Thomas Klotz vom RA-Blog schreibt, bedurfte es dazu anscheinend keiner richterlichen Anordnung, sondern es reichte eine einfache Bitte der Staatsanwaltschaft an die Banken Kreditkartenservice-Gesellschaften, die mit der Justizministerin des Landes Sachsen-Anhalt, Angela Kolb (SPD), abgestimmt war. Super Idee!

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Renato Malzoni und Daniela Cicarelli lassen Youtube in Brasilien sperren

von @ 14:26. abgelegt unter Informationszeitalter, Zensur, Internet, Rechtsmißbrauch, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Internetzugang, Brasilien

Sex sells. Das gilt den Regeln der Ökonomie der Aufmerksamkeit zufolge natürlich erst recht für sexy Videos, die verboten sind. Ein hohes Gericht in Brasilien hat durch ein Verbot der Seite Youtube und eine Sperrverfügung an brasilianische Provider, deren genauen Inhalt Richter Enio Santarelli Zuliani nicht öffentlich bekannt geben wollte, einen Banker mit Namen Renato Malzoni und ein brasilianisches Modell namens Daniela Cicarelli weltweit bekannt gemacht.

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Gerhard Schröder zu Gesprächen in Damaskus

von @ 3:24. abgelegt unter Außenpolitik, Gerhard Schröder, Syrien, Libanon

,,Se paty is gudd” in Damaskus. Ob unser Genosse Altkanzler Gerhard Schröder gestern nach Syrien gereist ist, um beim syrischen Staatschef Bashar al-Assad ein bisschen mit seinen Englischkenntnissen zu prahlen, die er gerade im von Hans-Joachim Selenz rezensierten Buch “Mein Leben in der Politik” zum Besten gegeben hat, kann ich natürlich nicht beurteilen.

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