Mein Parteibuch

Gerade eben habe ich telefonisch mit dem Polizeihauptkommissar gesprochen, von dem ich die Vorladung als Beschuldigter bekommen habe. Stückchenweise kann ich mir nun allmählich einen Reim darauf machen, um welches Thema es bei der Strafanzeige gegen mich eigentlich geht. Nach Auskunft des Kommissars kommt die Akte von der Staatsanwaltschaft Osnabrück und es gehe um ein Verlagshaus in Werlte und eine Webseite www.mein-parteibuch.de.

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Ich werde beschuldigt. Das geht aus einer Vorladung hervor, die ich heute vom Polizeipräsidenten in Berlin erhalten habe. Nachdem ich mit Abmahnungen nicht mundtot zu bekommen war, scheint es nun jemand mit einer Strafanzeige zu probieren.

Der Tatvorwurf lautet “Üble Nachrede“. Majestätsbeleidung scheint nicht mehr en Vogue zu sein. Der Tatort soll meine Wohnung sein. Als Tatörtlichkeit wird “Internet” angegeben.

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Nachdem ich im Artikel Jürgen Cain Külbel gegen Lizas Welt & Co die Frage augeworfen hatte, welcher möglicherweise öffentlich im Fokus stehende Schreiberling sich hinter dem Pseudonym Liza bei Lizas Welt versteckt, möchte ich mich nun mit dem Bloggernetzwerk rund um Lizas Welt beschäftigen.

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Was er im Kommentar zum Beitrag Jürgen Cain Külbel gegen Lizas Welt & Co angekündigt hat, ist nun Fakt: Jürgen Cain Külbel hat seine Strafanzeige gegen Lizas Welt und andere Blogger des Hurra-Israel-Netzwerkes auf seiner Webseite veröffentlicht.

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Lesenswert finde ich den Widerspruch von Professor Hans-Jochim Selenz gegen die Entscheidungen der Staatsanwaltschaft Braunschweig und der Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig, die sich allesamt weigern, dafür zu sorgen, dass gegen den Genossen Bundesumweltminister Sigmar Gabriel wegen seiner unrichtigen Angaben in einer eidesstattlichen Versicherung ein Ermittlungsverfahren eröffnet wird.

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Auf indymedia berichtete Dragan Pavlovic am Samstag über absurde strafrechtliche Verfahren gegen Ulrich Brosa aus Amöneburg wegen seines mutigen und engagierten Widerstandes gegen die rechtsextreme Burschenschaft Berger 88 und ihre Helfer in Polizei und Justiz. (weiterlesen…)

Wie auf der Homepage von Hans-Joachim Selenz zu erfahren ist, hat die Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig seine erweiterte Strafanzeige zum Vorwurf des Meineides gegen Sigmar Gabriel, die dann unter anderem den Vorwurf der Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt gegen den Braunschweiger Staatsanwalt im Sande beinhaltete, einfach unter den Tisch fallen lassen. (weiterlesen…)

Nachdem ich mich entschlossen habe, den gestern abgemahnten Beitrag zu zensieren, und so dem Landgericht Hamburg aus dem Weg zu gehen, geht es für mich nun wohl noch darum, eine passende Unterlassungserklärung zur gestrigen Abmahnung zu formulieren. (weiterlesen…)

Kaum war ich mit dem Bearbeiten der Fanpost von Herrn Frh. v. Gravenreuth aus München fertig, da erreichte mich per E-Mail neue Fanpost. Die E-Mail kam vom Anschluß 62.143.200.38 aus dem Großraum Düsseldorf und hatte folgende Header:

(Den Inhalt halte ich für jugendgefährdend - Kinder und Jugendliche also hier bitte nicht weiterlesen) (weiterlesen…)