Anlässlich dessen, dass im Bundestag heute mit den Stimmen von SPD, CDU, CSU und FDP das Telemediengesetz verabschiedet wurde, möchte ich den Abgeordneten des deutschen Bundestages meine Meinung dazu, die einigen hier mitlesenden Ministern ohnehin bekannt sein dürfte, nochmals in einem offenen Brief mitteilen:
Nachdem ich im Artikel Jürgen Cain Külbel gegen Lizas Welt & Co die Frage augeworfen hatte, welcher möglicherweise öffentlich im Fokus stehende Schreiberling sich hinter dem Pseudonym Liza bei Lizas Welt versteckt, möchte ich mich nun mit dem Bloggernetzwerk rund um Lizas Welt beschäftigen.
Bei GeistesWelt gibt es eine lustige Rede (pdf, mp3) von Guido Westerwelle zu Geisterfahrern der Weltwirtschaft. Die FDP will gegen die Erhöhung der Mehrwertsteuer kämpfen und Guido Westerwelle bezeichnet die Großkoalitionäre als Geisterfahrer der Weltwirtschaft. (weiterlesen…)
Der Lobbyist Moritz Hunzinger wurde heute wegen uneidlicher Falschaussage zu zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. (weiterlesen…)
In Deutschland wird heute in drei Bundesländern gewählt. Jetzt ist es wichtig, dass die Wähler trotz schlechten Wetters auch wirklich zur Wahl gehen. Ab 18:00h wird es dann die ersten Hochrechnungen geben. Während es für FDP heute darum geht, möglichst wenig zu verlieren, steht für die SPD heute der Gewinn von Sachsen-Anhalt auf der Agenda. An der Blockademehrheit der CDU im Bundesrat ändert sich dadurch jedoch nichts. (weiterlesen…)
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