Mein Parteibuch Schlagzeilen

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] rückgängig. Die Wähler wollen Angela Merkel nicht als Kanzlerin, die Politiker wählen sie trotzdem zur Kanzlerin. Die Wähler wollen keine Mehrwertsteuererhöhung, die Politiker machen als Kompromiss zwischen 16% und 18% einfach mal 19% draus. Die Wähler wollen keine GEZ Gebühr […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] Wähler sicher sein können, dass das SPD-Wahlversprechen der Abschaffung der Kita-Gebühren in Berlin weniger schwindsüchtig ist, als die Verhinderung der Mehrwertsteuererhöhung im Bundestagswahlkampf 2005, wurde von Klaus Wowereit bisher nicht beantwortet. Ungeschickt, aber immerhin ehrlich ist es, dass auch Finanzsenator […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] Mrd. Euro jährlich zu verzichten, weil man sich da ja lieber gleich auf einen halben oder gar einen ganzen Prozentpunkt Mehrwertsteuererhöhung hätte verzichten können. So viel Humor hätte ich der PL bisher nicht mal im Sommerloch zugetraut. Nachfolgend will ich […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] In der Frankfurter Allgemeinenen Zeitung erklärte Peter Struck, dass die Mehrwertsteuererhöhung überflüssig war und dass er Gerhard Schröder als Bundeskanzler hätte. […] nicht, dass den Politikern ohnehin niemand mehr glaubt, dass die Mehrwertsteuererhöhung unausweichlich war? Nein, überraschend ist vielmehr die überaus […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] Nach der Verlängerung der Lebensarbeitszeit bis 67 hat die große Koalition nun Nullrunden bei der Rente bis 2009 beschlossen. Die Mehrwertsteuererhöhung trifft schließlich auch uns alle. Richtig macht das die große Koalition von Experten wie Philipp Mißfelder. Nachdem zuerst den […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
Da die SPD ihre Webseite aus dem Wahlkampf 2005 zur Mehrwertsteuererhöhung gelöscht hat, und die Erinnerung einigen meiner Genossen, die ein […] schwer fällt, habe ich eine Seite mit einigen Informationen zur Mehrwertsteuererhöhung zusammengestellt. Gestern hat das Kabinett, also die Bundesregierung,

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] mal interessieren, was die jungen, fröhlichen und sympatischen SPD-AnhängerInnen, mit denen ich im August gegen die von Angela Merkel geplante Mehrwertsteuererhöhung protestiert habe, zur aktuellen Regierungspolitik denken. PPS: An alle, die ausziehen wollen: wer bis zum 1. April die eigene […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] wenn wir bei “Liberal ist sozial ist liberal” sind, dann ist der Weg endlich frei für eine Ampel und die Mehrwertsteuererhöhung, gegen die die SPD unter Führung von Peer Steinbrück ja bis zuletzt so tapfer gekämpft hat, kann abgeblasen werden. […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] Finanzverfassung zu lösen, in den Artikeln Hessen halbiert die Steuerfahndung und Mehrwertsteuererhöhung und Reichensteuer als wesentliche Argumente gegen den Koalitionsvertrag angeführt. Mit […] durch milliardenschwere Umzüge vermutlich ein Potential verborgen liegt, dass die Mehrwertsteuererhöhung aller Wahrscheinlichkeit nach überflüssig machen würde.

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
Der Einzelhandel erwartet schon im Laufe des nächsten Jahres steigende Preise. Die die Mehrwertsteuererhöhung begleitende allgemeine Inflation wird uns demnach schon nächstes Jahr treffen. Dabei liegen wir derzeit mit 2,5% ölpreisgetriebener Inflationsrate schon so hoch wie lange nicht mehr. Ich […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] gestellt. Die Demokratische Offensive (DO) begründet die Anzeige mit der im Widerspruch zu Wahlkampfaussagen der SPD nun im Koalitionsvertrag (Seite 68) vereinbarten Mehrwertsteuererhöhung. (via Kess log).

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] zum Koalitionsvertrag Wolfgang Clement (SPD), geschäftsführender Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit: Die große Koalition hat sich dem süßen Gift der Mehrwertsteuererhöhung zu schnell hingegeben. Björn Böhning (SPD), Vorsitzender der Jusos: Im Koalitionsvertrag gibt es zu wenig Perspektiven für junge Menschen. […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] im Gegensatz zur CDU begriffen hat, dass die Menschen keine Mehrwertsteuererhöhung wollen, sondern wollen, dass erst mal Schlupflöcher im Steuerrecht geschlossen […] Angela Merkel überreicht. In den Koalitionsverhandlungen stimmt die SPD einer Mehrwertsteuererhöhung auf 19% zu, einer Erhöhung des Rentenbeitrages auf […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
Es schreibt der Vorwärts Online zur Mehrwertsteuererhöhung: Unklar ist noch, für was das Geld verwendet werden soll. […] oder rot-grün die absolute Mehrheit geholt hätten, wäre auch die Mehrwertsteuererhöhung kein Thema. Aber sie ist eine Kernforderung der Union. Die […] vorgetragenen Vorschläge […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] IG Metall, Attac und Campact gemeinsam betriebene Lange-Nasen-Kampagne gegen die Mehrwertsteuererhöhung. Campact schickt die Unterzeichnerlisten den Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Finanzen der […] auf den Weg zu geben. Letztlich bedeutet eine Ablehnung der Mehrwertsteuererhöhung die Ablehnung der grossen Koalition - und genau […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
Obwohl die Poltik die Haushaltslage für so schlecht hält, dass sie es für nötig befindet, mit einer Mehrwertsteuererhöhung 25 Mrd Euro jährlich einzunehmen, soll es ein 25 Mrd Euro schweres Konjunkturprogramm zur Belebung der Wirtschaft, was auch immer darunter zu […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] Koalition angedachten Föderalismusreform wird ausgerechnet die Reform der föderalen Finanzstruktur ausgeklammert, obwohl hier der Handlungsbedarf am größten wäre. Vor einer Mehrwertsteuererhöhung ist auf jeden Fall erst mal die föderale Finanzstruktur in Ordnung zu bringen und dafür zu sorgen, dass die […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] Mehrwertsteuer. Wählen Sie am 18. September SPD. Ich bin dagegen, Angela Merkel zur Kanzlerin zu machen, ich bin gegen eine Mehrwertsteuererhöhung, ich bin gegen eine Verlängerung der Probezeit auf zwei Jahre und ich bin für ein Nein zur Koalition mit […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
In einem Punkt ist die große Koalition schon jetzt ganz groß: im erhöhen von Steuern. Die Tagesschau berichtet, dass die SPD in Person von Franz Müntefering nun die Zustimmung der Erhöhung der Mehrwertsteuer an einen Zuschlag zur Einkommenssteuer für große […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] Ganoven in Nadelstreifen sind. Und selbstverständlich müssen wir dazu kommen, dass gespart wird. Aber Finger weg von der Mehrwertsteuer. Eine Mehrwertsteuererhöhung wäre jetzt das falsche Signal. Wenn das wirklich wahr sein sollte, dass die SPD eingeknickt ist, und der Merkelsteuer […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] zu ernten, hier auch nach der Wahl klar gegen eine Mehrwertsteuererhöhung Stellung zu beziehen. Was der eine oder andere bei meiner […] Umfrage des Politbarometer zufolge die Mehrheit der Deutschen auch keine Mehrwertsteuererhöhung möchte, auch wenn inzwischen 91% damit rechnen. Nicht […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
Nach Informationen der Leipziger Volkszeitung wird in den Koalitionsgesprächen derzeit darüber geredet, anstelle einer Mehrwertsteuererhöhung um bis zu 4 Prozentpunkte einen neuen prozentualen Zuschlag von bis zu 12% zur Einkommens- und Körperschaftssteuer zu erheben. Neben dem Ost-Soli in Höhe von […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] habe mir mal den Spaß gemacht und einige Zitate zur Mehrwertsteuererhöhung herausgesucht: SPD Wahlmanifest 04.07.2005 (Seite 39): Eine Anhebung der Mehrwertsteuer […] Stellvertrender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag Joachim Poß 29.09.2005: Eine Mehrwertsteuererhöhung halte ich angesichts der immer noch schwachen Binnennachfrage […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] Euro Bruttolohn + 360 Euro AG-Sozialabgaben)*1,18 USt = 2784,80 Euro Hinzu kommt, dass Angela Merkel über die Einnahmen aus der Mehrwertsteuererhöhung gerade mal zur Hälfte entscheiden kann, weil de Umsatzsteuer zur Hälfte Bund und Ländern zusteht. Vom Rest werden sich […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] heute mal wieder was abstruses zur Familienpolitik - ist die Mehrwertsteuererhöhung etwas in den Hintergrund gerückt. Wer nicht glaubt, welche Auswirkung die Mehrwertsteuererhöhung auf die Preise haben wird, der möge einmal in den […] 2006 gültigen Ikea-Katalog werden die Preise nur

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] Partei aus taktischen Gründen dagegen ist. Und wer weiß, vielleicht ist Guido Westerwelle am Ende ja doch bereit, auf die Mehrwertsteuererhöhung zu verzichten und statt dessen einen Sessel im rot-grünen Kabinett anzustreben. Schon 2% mehr für die SPD würden es […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] im TV-Duell mit Gerhard Schröder, die Ministerpräsidenten würden dem schon zustimmen, dass der Anteil der Länder an den Einnahmen der Mehrwertsteuererhöhung vollständig in die Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gehen. Gerhard dazu: Viel Spaß mit Herrn Stoiber, wenn’s um Geld […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] macht Deutschland fit für die Zukunft, die CDU sabotiert das nach besten Kräften - wie man nicht zuletzt in der Ankündigung der Mehrwertsteuererhöhung sieht, die hunderttausende Jobs kostet.

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] am 18. September nicht vermerkeln. Erst schrieb Angela Merkel eine Mehrwertsteuererhöhung um zwei Prozentpunkte in den 40-seitigen Bierdeckel, den die Union […] und kündigte vollmundig wahlweise an, dass die Mehreinnahmen aus der Mehrwertsteuererhöhung zur Senkung der Arbeitslosenbeiträge um zwei Prozent, zur […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] 40-seitigen Bierdeckel, den die Union als Wahlprogramm oder noch hoch trabender als Regierungsprogramm bezeichnet, auch nichts substanzielles außer dem Jobkiller Mehrwertsteuererhöhung drin. Außerdem plaudert der Volker Kauder noch von einer Steuerfreiheit für Familien bis zu achtunddreißigtausend (?) Euro. Die fragende […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] niemand zu einem Statement vor der Kamera bereit war, was er oder sie persönlich von der von Angela Merkel angekündigten Mehrwertsteuererhöhung hält, haben sich gleich drei Gruppen eingefunden, um ihre Meinung spontan zu äußern. Außerdem war da noch der lustig […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] Größenwahn Regierungsprogramm nennt. Auch sagt die Webseite leere Versprechen nicht, wie die Dosenpfandministerin Anglea Merkel sich bei der Zweckbindung der Mehrwertsteuererhöhung für die Haushaltssanierung gegen die eitlen Querulanten aus München nach der Wahl durchsetzen will, wo ihr das nicht mal […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt steht, sondern glaube daran, dass die FDP gleich nach der Wahl die Mehrwertsteuererhöhung der Jobkiller von der Union auf 18% abnicken würde, so sie denn genug Stimmen dazu bekäme. Falls Du, Brigitte, […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] auf den Arbeitsmarkt auswirkt. Die Aufhellung der Stimmung betrifft nahezu alle Branchen. Einzig im Einzelhandel ist wegen der Diskussion einer Mehrwertsteuererhöhung durch die Jobkiller von CDU/CSU und FDP kein Aufwärtstrend zu verzeichnen. Sowohl in der Politik als auch bei Bloggern, […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] Westerwelle endlich mal in deutlichen Worten sagen, was er von einer Mehrwertsteuererhöhung hält und ob er gemeinsam mit den Jobkillern von der Union nach der Bundestagswahl für eine Mehrwertsteuererhöhung die Hand heben wird. Dem Gero Schmidt und der FDP möchte […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] bei Maibritt Illner sitzt und erklärt, die FDP wolle keine Mehrwertsteuererhöhung, wolle sie aber auch nicht ausschließen, erklärt das Finanzministerium, man solle doch die Debatte um die Mehrwertsteuererhöhung lieber beenden und auf die Mehrwertsteuererhöhung verzichten. Wie die Aachener Zeitung meldet, […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] nicht zu Neuwahlen, na dann regieren wir mit unserem Gerd eben weiter. Aber so blöd, dass die Wähler sich die Mehrwertsteuererhöhung selber wählen, so blöd sind die bestimmt nicht. Also, jetzt machen Sie mal ein bißchen hin, Horst Köhler. Schließlich […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] schafft”, über den SPD Mann Ludwig Stiegler sich ungeschickt mokiert hat, eingegangen noch ein möglicher Stimmungsverlust wegen der Zustimmung zur Mehrwertsteuererhöhung für die FDP, die damit ihr Kernziel Steuersenkungen konterkariert und sich bei potentiellen Wählern unglaubwürdig macht, eingerechnet. Hier in […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] von 16 auf 18%. Auf dem Silbertablett wird uns eine Mehrwertsteuererhöhung mit Namen Wahlprogramm aufgetischt. Dabei ist das Wahlprogramm nichts als ein Bierdeckel mit 40 Seiten wo Mehrwertsteuererhöhung drauf steht. Ansonsten nur System Kohl reloaded. Wer es nicht […] SPD und

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] zuließen, wäre vom Wahlprogramm her sicher auch eine Ampel denkbar. Nur dazu wird die FDP aufgrund ihrer Ankündigung der Zustimmung zu einer Mehrwertsteuererhöhung wohl zu schwach sein.

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] der Vernichtung von Zigtausenden von Arbeitsplätzen mit dem Gespenst der Mehrwertsteuererhöhung weiter. Wie Spiegel Online heute berichtet, ist die Festlegung auf […] Mein Parteibuch das schon aufgelistet. Mit dem Geld aus der Mehrwertsteuererhöhung wird das schwarze Prestigeprojekt Kopfprämie finanziert, was endlich […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] 11. Juli will das Angela Merkel ihr in der Zwischenzeit noch schnell auszuarbeitendes Programm vorstellen. Vorher will die Angela die Mehrwertsteuererhöhung nicht bekannt geben. Erst wollte sie ein umfangreiches 100-Tage-Programm bringen, dann sollte eine große Steuerreform 2007 kommen, nun krakelt […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
Nach Informationen der dpa haben sich CDU/CSU darauf geeinigt, dass zu Finanzierung des von ihnen favorisierten Konzeptes der Zukunft der Krankenversicherung, der Kopfpauschale, oder wie die Union das nun nennt, der Gesundheitsprämie, die Mehrwertsteuer erhöht werden soll. Der Handel rechnet […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] Angela Merkel sich und ihrer Partei ein Schweigegelübde zum Thema Mehrwertsteuererhöhung auferlegt hat, gibt die Kanzlerkandidatin der CDU, Angela Merkel, den Spekulationen über eine bevorstehende Mehrwertsteuererhöhung im Falle eines Wahlsieges von CDU/CSU und FDP reichlich Nahrung. […] ich ergänzend anmerken, dass […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] möchte ich machen mit ein paar Zitaten aus einem Post von Lisa, die das als Wetterhexe hier ausführlich gebloggt hat: Mehrwertsteuererhöhung auf Luxusgüter in Ordnung Keine höhere Steuern auf Güter des täglichen Bedarfs Steuerschlupflöcher brutal schließen Pendlerpauschale sollte bleiben Subventionen […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] nicht klappt, kündigt der Hermann Otto schonmal an, dass eine Mehrwertsteuererhöhung nicht auszuschließen sei. Da ist sie also, die offizielle Ankündigung einer Mehrwertsteuererhöhung in der Sprache der FDP. Ich meine dazu: Wähle Achtzehn […] 100% FDP Banner gegen das mangelnde Rückgrat […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] sich der Sprecher der Bundesregierung Bela Anda wie folgt: Eine Mehrwertsteuererhöhung kommt nicht in Betracht; sie wäre in der gegenwärtigen konjunkturellen […] und völlig falsch. Meldungen, nach denen die Bundesregierung angeblich eine Mehrwertsteuererhöhung plant, sind falsch. Die Bundesregierung stellt klar: Steuererhöhungen

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] zu fahren. Ich meine, es sollte gespart werden, anstatt dass die Steuern erhöht werden. Dass FDP und CDU auch eine Mehrwertsteuererhöhung wollen, macht sie deshalb nicht schöner. Und 4% sind auch ganz schön happig. Man stelle sich einmal vor, die […]

Suchtextauszug für ‘Mehrwertsteuererhöhung’:
[…] nun Möchte-Gern-Wirtschaftspolitiker Matthias Wissmann (CDU) sagt nun, er habe eine Mehrwertsteuererhöhung noch nie ausgeschlossen. Auch der Schwarze-Kassen-Brutalo, Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) will eine Mehrwertsteuererhöhung nicht ausschließen. Und auch aus der FDP kommen Stimmen, wie […] Gönner Helmut Kohl gelernt hat, […]